DPMA Geschmacksmuster 402010004688 – Krimskrams-Ideenklau

Dienstag, August 16, 2011 23:59

Kaufleute. Ein vorhandener Stand, der sich technischen Erfindungsreichtums aus gutem Grund nur in seltenen Fällen berühmen konnte. Kaufleute machen in der Regel Kaufleute-Dinge.

Seitdem die Zugangshindernisse zu chinesischen Produzenten, durch diese oder auch diese Website, das Internet insgesamt und ein paar andere globale Verschiebungen von jeder noch so einfallsarmen Krämerseele übersprungen werden können, hat sich unter tätiger Mitwirkung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eine – meiner eigenen Wahrnehmung nach von mäßig erfolgreichen Kaufleuten gebildete – Subkultur herausgebildet, deren Geschäftsmodell darin besteht, in China produzierte Fabrikate als eigenes Design auzugeben, d.h. beim DPMA als Geschmacksmuster durchwinken zu lassen.

Nahezu wöchentlich tauchen neue Beispiele dieser Form des Ideenklaus in den Registern Geschmacksmuster-Registern auf. Ein typischer Fall könnte das Geschmacksmuster 402010004688, das ohne größeren Rechercheaufwand bei diesem Hersteller und mutmaßlich noch unzähligen weiteren Produzenten erworben werden kann.

Wer für das originäre Design zuständig war, weiß niemand oder zumindest ich nicht. Ob der anmeldende Kaufmann über den notwendigen Erfindergeist verfügen könnte, um Urheber des Geschmacksmusters sein, ist eine Frage, deren Beantwortung mit einem Blick auf die erfinderische Website anfangen kann und für den vorurteilsbehafteten Geist auch schon enden könnte. Ein anderer Anhaltspunkte mag die väterliche fotografische Inszenierung der Geschmacksmuster-Anmeldung selbst sein, die die Erfinder-/Verkaufsverpackung und Erfinder-/Herstellerartikelnummer gleich mitabbildet.

Der Grund für diese marktschädigende Praxis ist einfach und natürlich nachvollziehbar. Mäßig begabte Personen verdrängen andere mäßig begabte Personen qua Geltendmachung geistigen Eigentums auf dem Wege der Abmahnung vom Markt.

DPMA Geschmacksmuster 402011000566 – Zufallswurst

Sonntag, August 14, 2011 19:50

Wurst. Sie räkelt sich in der Einfahrt und an der Ausfahrt des Lebens. Dazwischen ist sie kontrovers präsent. Ein nicht nur gelegentlich amorphes Symbol für Vieles und Viele.

Gut, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Wurst auf dem Wege des Geschmacksmustersrechts scheibchenweise dingfest – und im selben Zungenschlag – grundlos monetarisierbar macht. Geschmacksmuster402011000566 – feiert die urschöpferische Eigenleistung, Wurstmasse in pollock´scher Heiterkeit mit Senf zu sprenkeln. In den Worten der anmeldenden Anwälte ist folgendes Design nunmehr im deutschen Rechtsraum geschacksmusterlich geschützt und vorerst monopolisiert:

“Wurstware in der Form einer Bockwurst (Bild 1.1 und 1.2) mit Verzierung im Inneren, wobei die Verzierung im Inneren aus dem Werkstoff Senf besteht, mit dem ein Flächenmuster bewirkt wird, wobei das Flächenmuster zahlreiche scheinbar unsortiert angeordnete gelbe Farbpunkte in unterschiedlicher Größe und Anzahl aufweist, wobei sich die gelben Flecken in ihrer Anordnung und Größe unterscheiden können (Bild 1.3), auch im Querschnitt (Bild 1.4), da es sich um ein Naturprodukt handelt”

Bild: Geschmacksmuster Wurst nach Piet Mondrian

Der Zuschlag geht nach Stuttgart, von wo aus demnächst Verzierungen, d.h. “gelbe Flecken”, die nur “scheinbar unsortiert” angeordnet sind und sich in “Größe und Anzahl” unterscheiden können, zentral marktüberwacht werden. Von Patentanwälten.

En passant leiten die Stuttgarter Wurst-Designer mit ihrem Geschmacksmuster eine Rückbesinnung zu einem eher ursprünglichen Wurstdesign-Paradigma ein, das sich bewusst vom Formalismus der 90iger Jahre wie er etwa von der Gruppe  Bärchenstreich proklamiert wurde, abwendet.

An der Schwelle eines neues Zeitalters, hat sich die Wurst wieder einmal neu erfunden. Nur Scheiße ist und bleibt was sie immer war – eben Scheiße.

Das Stadtbild des neuen Moskau

Sonntag, Februar 4, 2007 19:58
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Der fortschreitende Umbau Moskau´s hat keine Haussmann´schen (und nicht mal Wren´sche) Dimensionen, wird das “Look and Feel” des Stadtkerns jedoch nachhaltig verändern.

Hier einige Links (russischer Text, aber entlang der Konventionen des Weblooks begehbar):

http://russos.livejournal.com/316557.html

http://www.capitalgroup.ru/

http://www.antyapi.com/ru/index.html

(thanks, Victoria)

Achtung Leser! Antworten!

Samstag, Februar 3, 2007 15:54
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Was über a-history-of-now valide ausgesagt werden kann:

Unsere Leser haben mind. 2 akademische Abschlüsse, erwirtschaften 0,15% des weltweiten BSP, sind multilingual veranlagt und werden vor Überschreiten des 50gsten Lebensjahres sterben. In der Regel wird dreimal täglich mit ihnen geflirtet, ohne dass ihnen das bewusst werden könnte, da sie von dem Gedanken abgelenkt sind, welche Aneinanderreihung von Zufällen ihnen gleich wieder den Tag verderben wird. Einzig weißes Rauschen eskortiert in die Katharsis.
Die sich hieraus ergebende Fragestellung ist: Sollen alle Artikel von nun an in englischer Sprache verfasst werden? Looking forward to hearing from you.

armedamerica.org

Samstag, Februar 3, 2007 14:19
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Da Zielgruppenüberschneidung die neue Partnerseite von von a-history-of-now. (via neatorama)

Investigativer Qualitätsjournalismus und Waffennarretei waren schon immer dicke Buddies. (s. auch hier)

King Porno und PH 1 rappen über ihr Nichts

Samstag, Februar 3, 2007 1:31
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“King Porno” ist offenbar eine selbstgewählte Sammelbezeichnung für unsagbar dümmelnde Hinterwäldler, die in verstörenden Lebenswelten das tun, was nur in einem gutmütig gesteckten definitorischen Rahmen als “Leben” bezeichnet werden könnte. Und falls der Künstlername PH 1 tatsächlich bewußt auf die Initialen von Paris Hilton rekurriert, bin ich bereit, jedweden Begriff des Individuums in Bezug auf das deutsche Hinterland ohne Wenn und Aber und mit allen daraus resultierenden Konsequenzen aufzugeben.

Wie aus dem Video ersichtlich gibt es auch eine Webrepräsentanz. Mir wird ganz anders, wenn ich daran denke, dort auf mein Lebensende warten zu müssen. Jeden Tag dafür arbeiten und nimmer die Hoffnung aufgeben, dass das Internet zukünftige Generationen vor derart atavistischen Tendenzen bewahrt.

In der Tat: Coolstes Warnschild ever

Samstag, Februar 3, 2007 0:00
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Sooo ephemer

Freitag, Februar 2, 2007 23:20
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Einer der mir lieben Aspekte an Streetart ist ihre Vergänglichkeit, was die prinzipielle Veränderbarkeit im öffentlichen Raum einschließt. Wer so viele schöne Bilder mit einem Fingerstreich löscht und neu kreiert wie Rinpa Eshidan aus Japan muss den Gedanken echt mit den dicken Löffeln gefressen haben (auf dem Video ist die Arbeit einer Woche sichtbar).

Trotz ausgedehnter Spaziergänge hatte ich seinerzeit wenig Glück, Streetart in Japan aufzustöbern. Mein Lieblingspiece findet sich in der Galerie.

.[mygal=shibuya_graffiti]

Silver Surfer

Freitag, Februar 2, 2007 22:03
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… nennen Marketingmenschen und jene, die deren Texte lesen, die gerade zahlenmäßig zunehmende Gruppe der Menschen, die den Alterslimes von 50 durchbrochen haben und ans Internet angeschlossen sind. Finden generell gerade unwahrscheinlich viele Seminare etc. statt, bei denen der Versuch unternommen wird, den grauen Mob auszuleuchten und ihm genehme Kommunikationstrukturen und Angebote zu installieren. Altenbetreuung und die ehedem ach so hippe Werbung konvergieren. Haha. Niemals. Höllenjob. Hat schon jemand den Zuwachs an Sexwerbespots für über 50jährige in der letzten Dekade untersucht? Deine nächste Doktorarbeit.
Jedenfalls ist es eineindeutig an der Zeit, Marvel darüber in Kenntnis zu setzen, in welch übelriechendem Kontext der geschützte und erlauchte Name “Silversurfer” Verwendung findet. Die Vorstellung, dass sich irgendein verschmitzt bis wily lächelnder “Opi”

(Exkurs: Die Verniedlichung von “Opa” ist fraglos unzulässig. A-history-of-now schlägt einer weiterhin illusionären Weltgemeinschaft hiermit vor, das Alter von Menschen sprachlich durch Weglassung von Buchstaben zu signifizieren. Ein mittelalter Opa ist Op. Ein uralter Opa ist O. Irgendwann ist eine Opa gar nichts mehr. Der einsichtige Leser erkennt: mit zunehmendem Alter verschwinden die Differenzen zwischen den Wörtern. Dies ist indes intendiert im Hinblick darauf, dass die Unterscheidungsfähigkeit zwischen alten Menschen sinkt. Gegenstände werden durch Verlust an Unterscheidungsfähigkeit zu Dreck oder Schrott. Menschen werden zu O.)

an mich heranmacht, und mich behelfs seiner grauen Zunge und einer ausgeleierten Glottis sowie in irrig-vermessener Erwartung einer freundschaftlichen Grundhaltung darüber in Kenntnis setzt, ein “Silver Surfer” zu sein, ist einfach nur abstoßend. Ich kanns nicht beschreiben, aber bei der Vorstellung wird mir einfach kotzübel.

Bertrand Russell…

Freitag, Februar 2, 2007 1:31
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… gewann als Philosoph 1950 den Nobelpreis für Literatur und hat u.a. eine und die wunderbare “Philosophie des Abendlandes” geschrieben. An der Schreibweise erkennt man: jemand der sich respektvoll und versiert bemühte, den Gedanken des Anderen zu denken, um ihn dann analytisch zu demontieren. Sehr sexy.

Im 3. Kapitel der PdA wendet sich Russell Pythagoras zu, von dem er sehr nüchtern berichtet, dass dieser eine Religion aufrichtete, die es für sündhaft erklärte, Bohnen zu essen. Im Fortgang zählt er folgende Gebote der pythagoreischen Religion auf:

“1. Sich der Bohnen zu enthalten.

2. Nicht aufzuheben, was zu Boden gefallen.

3. Keinen weißen Hahn anzurühren.

4. Brot nicht zu brechen.

5. Über kein Querholz zu treten.

6. Das Feuer nicht mit Eisen zu schüren.

7. Nicht von einem ganzen Laib zu essen.

8. Keinen Kranz zu zerreißen.

9. Nicht auf einem Viertelmaße zu sitzen.

10. Nicht das Herz zu essen.

11. Nicht auf Landstraßen zu gehen.

12. Keine Schwalben unter seinem Dache zu dulden.

13. Die Spur des Topfes nicht in der Asche zu lassen, wenn er herausgenommen wird, sondern die Asche durcheiander zu rühren.

14. Sieh nicht neben einem Lichte in einen Spiegel.

15. Wenn du dich aus dem Bettzeug erhebst, rolle dieses zusammen und glätte den Eindruck deines Körpers aus.”

Unbewusst führe ich vermittels meiner Daseinsweise die pythagoreische Religion in fast vollkommener Reinheit fort und lade hiermit jedermann ein, mein frommes Leben mit mir zu teilen. Artikel 1 GG ist in meinem Freundeskreis bereits jetzt durch das erste Postulat Pythagoras´ substutiert. Wer jetzt sagt, dass das vorsätzlich verfassungsfeindlich ist, hat richtig gedacht. Der Tag der pythagoreischen Diktatur naht gnadenlos und Vegetarier sind Teufel.