DPMA Geschmacksmuster 402010004688 – Krimskrams-Ideenklau
Dienstag, August 16, 2011 23:59Kaufleute. Ein vorhandener Stand, der sich technischen Erfindungsreichtums aus gutem Grund nur in seltenen Fällen berühmen konnte. Kaufleute machen in der Regel Kaufleute-Dinge.
Seitdem die Zugangshindernisse zu chinesischen Produzenten, durch diese oder auch diese Website, das Internet insgesamt und ein paar andere globale Verschiebungen von jeder noch so einfallsarmen Krämerseele übersprungen werden können, hat sich unter tätiger Mitwirkung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eine – meiner eigenen Wahrnehmung nach von mäßig erfolgreichen Kaufleuten gebildete – Subkultur herausgebildet, deren Geschäftsmodell darin besteht, in China produzierte Fabrikate als eigenes Design auzugeben, d.h. beim DPMA als Geschmacksmuster durchwinken zu lassen.
Nahezu wöchentlich tauchen neue Beispiele dieser Form des Ideenklaus in den Registern Geschmacksmuster-Registern auf. Ein typischer Fall könnte das Geschmacksmuster 402010004688, das ohne größeren Rechercheaufwand bei diesem Hersteller und mutmaßlich noch unzähligen weiteren Produzenten erworben werden kann.
Wer für das originäre Design zuständig war, weiß niemand oder zumindest ich nicht. Ob der anmeldende Kaufmann über den notwendigen Erfindergeist verfügen könnte, um Urheber des Geschmacksmusters sein, ist eine Frage, deren Beantwortung mit einem Blick auf die erfinderische Website anfangen kann und für den vorurteilsbehafteten Geist auch schon enden könnte. Ein anderer Anhaltspunkte mag die väterliche fotografische Inszenierung der Geschmacksmuster-Anmeldung selbst sein, die die Erfinder-/Verkaufsverpackung und Erfinder-/Herstellerartikelnummer gleich mitabbildet.
Der Grund für diese marktschädigende Praxis ist einfach und natürlich nachvollziehbar. Mäßig begabte Personen verdrängen andere mäßig begabte Personen qua Geltendmachung geistigen Eigentums auf dem Wege der Abmahnung vom Markt.



